Johnson im Unterhaus: Von "Mr. Brexit" zu "Mr. U-Turn"

Johnson im Unterhaus: Von „Mr. Brexit“ zu „Mr. U-Turn“

In den vergangenen Wochen war der britische Premier auch aus den eigenen Reihen wegen vieler Kursänderungen in der Corona-Politik scharf kritisiert worden. Im Unterhaus wird sich Johnson heute vielen Fragen der Opposition stellen müssen.

Von Christoph Heinzle, ARD-Studio London

Mit einem noch etwas zaghaften „Order, order“ konnte Parlamentssprecher Lindsay Hoyle gestern bereits seine Stimme ölen, als das House of Commons zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammenkam. Die Debatte zum Auftakt verlief aber vor spärlich besetzten Sitzreihen eher unspektakulär.

Das dürfte heute Mittag anders werden, wenn Premierminister Boris Johnson ans Rednerpult tritt. Die Opposition wird viele Fragen haben, kündigte Chris Bryant im ARD-Interview an – er ist einer der Labour-Wortführer im Unterhaus. Bryant macht Johnson und sein Kabinett für die miserable Corona-Situation und die schwere Rezession verantwortlich. Immer wieder habe die Regierung falsch gelegen. „Es ist gut, wenn die Regierung zuhört, wenn sie falsch liegt. Da lobe ich eine Kehrtwende“, so Bryant. „Aber das Problem ist, dass die Regierung überhaupt erst so daneben liegt.“

Hin und Her der Regierung in der Krise

Beispiele für das Hin und Her der Regierung gibt es viele: Maskenpflicht, Corona-App, Quarantäne für Auslandsreisende, die Examensnoten nach dem Lockdown. Inzwischen wird der strahlende Wahlsieger vom Dezember als König der „U-Turns“ verspottet.

Auch in den eigenen Reihen. Charles Walker – einflussreicher Hinterbänkler in Johnsons konservativer Fraktion – forderte auf Times Radio, das Unterhaus müsse bei wichtigen Maßnahmen endlich wieder mitentscheiden:

„Vielleicht hält das Parlament das alles für eine schrecklich gute Idee. Aber die Regierung kann sich das nicht einfach alleine ausdenken und dann am Montag dies sagen, am Dienstag ihre Meinung ändern und am Mittwoch wieder etwas anderes präsentieren. Das ist inakzeptabel.“

    

Johnson benötigt Geschlossenheit für wichtige Vorhaben

Johnson hat eine satte Mehrheit von 80 Sitzen im Unterhaus, muss den Unmut der eigenen Parteifreunde also weniger fürchten, als seine Vorgängerin Theresa May. Aber er braucht Geschlossenheit für wichtige Vorhaben – nicht zuletzt für die Linie bei den schwierigen Verhandlungen mit der EU über die künftigen Beziehungen.

Fraser Nelson, Chefredakteur des liberal-konservativen Spectator, stellte in der BBC fest, die Abgeordneten sind nicht wegen der Folgen der Pandemie wütend, „sondern weil es in No. 10 einen unnötigen Fehler nach dem anderen gibt. Und weil sie sich Sorgen machen, dass Downing Street immer weniger funktioniert.“

Harry Cole vom Johnson- und Brexit-freundlichen Boulevardblatt „The Sun“ fragt, wo denn der großartige Kommunikator Boris Johnson geblieben ist. „Eine optimistische Vision, warum diese schmerzhaften Entscheidungen nötig sind“, fordert Cole. „Wo es mit unserem Land hingeht und was jeder Einzelne beitragen kann.“

Zurückhaltende Aussagen des Premiers

Doch Boris Johnson hält sich seit Wochen bedeckt. Der einst omnipräsente Premier lässt lieber Minister die Suppe auslöffeln oder ergeht sich in Allgemeinplätzen – wie gestern im Kabinett:

„Es wird noch mehr von dieser fürchterlichen Krankheit geben. Wir wissen, dass es weitere Ausbrüche geben wird. Trotzdem sind wir voller Zuversicht, dass wir damit umgehen können. Und dass dieses unglaubliche Land Stück für Stück wieder zur Normalität zurückkehren und sich von dieser Krise erholen wird.“

Das wird seinen Konservativen nicht reichen – der Opposition erst recht nicht. Labour-Politiker Chris Bryant macht im Interview mit dem ARD-Studio London Johnsons Zick-Zack-Kurs für die hohe Zahl von Toten im Zusammenhang mit dem Coronavirus verantwortlich. Viele Briten hielten sich nicht an Vorschriften und Empfehlungen zum Schutz vor Coronaviren. „Bei so vielen widersprüchlichen Botschaften, glaubt keiner mehr an irgendeine Botschaft.“

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 02. September 2020 um 10:08 Uhr.

Ссылка на источник

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Go Top